"30 Prozent der Bankenschulden müssen refinanziert werden"

für Europas Finanzsystem. Und auch die Banken sind gegen eine neuerliche Krise noch nicht immunisiert.

Insgesamt hätten die Banken seit der tiefen Finanzkrise zwar ihre Kapitalpolster vergrößert. Sie seien nun im Falle künftiger Einbrüche wesentlich stabiler, berichtet die EZB in ihrem am Mittwoch in Frankfurt veröffentlichten Finanzstabilitätsbericht. Ausgestanden ist die Krise damit aber nicht. Wenn sich die Schuldenkrise zuspitzt, könnten die Banken jederzeit erneut in Mitleidenschaft gezogen werden, urteilte die Notenbank.

EZB-Vize-Präsident Vitor Constancio warnte erneut vor einer privaten Beteiligung von Banken und Versicherungen an den Milliardenhilfen für Griechenland, wenn Ratingagenturen diese als Zwang bewerten könnten: "Jede Lösung muss in der Art freiwillig sein, dass eine Staatsinsolvenz oder eine Bewertung als Zahlungsausfall vermieden wird." Bisher seien die Ansteckungsgefahren aus Sicht der Märkte auf Griechenland, Irland und Portugal begrenzt. Im Falle einer Staatspleite könne dies nicht mehr garantiert werden.

Insgesamt bleibe die Lage im Bankensektor trotz der anziehenden globalen Konjunktur und niedriger Zinsen angespannt, sagte Constancio. Sorgen bereiten den Notenbankern vor allem die Ansteckungsgefahren, die von den klammen öffentlichen Haushalten auf die Finanzmärkte übergreifen könnten. "30 Prozent der Bankenschulden müssen 2011 und 2012 refinanziert werden. Das kann die Banken vor ernste Probleme stellen, die keinen freien Zugang zu den Märkten haben."

Diese Institute hängen derzeit vor allem am Tropf der EZB. Sollten Ratingagenturen eine private Beteiligung an der Rettung Griechenlands als Staatspleite (Default) bewerten, dürfte die Notenbank griechische Papiere nicht mehr als Sicherheiten für Refinanzierungskredite der Banken akzeptieren. In welchem Umfang die EZB griechische Staatsanleihe in den Büchern hat, wollte Constancio nicht sagen.

Der EZB-Vize betonte, dass die Banken ihre Kapitaldecke seit 2007 massiv ausgebaut hätten. Tiefere Einsichten über die Belastungsfähigkeit der Institute verspricht sich die EZB von den aktuellen Bankenstresstests.

Constancio bemängelte, dass die Europäische Union und die nationalen Regierungen nicht genügend gegen überbordende Defizite der Euroländer getan hätten. Die EZB verlangt seit Jahren, dass EU-Länder automatisch bestraft werden, wenn sie die im Maastrichtvertrag festgelegte Defizitgrenze von 3,0 Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP) reißen. Bisher gab es zwar eine Reihe von Strafverfahren, aber keine Sanktionen.

Quelle:(APA/dpa)